ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§ 1 Allgemeines
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der jeweiligen Auftragnehmerin Anne Wulff, Christiane Ahumada Contreras oder Yasmin-Exner-Stadié (im Folgenden Auftragnehmerin (AN) genannt) und den Kunden (Auftraggeber). Der Auftraggeber erkennt die AGB mit der Auftragserteilung an; sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichungen von den AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§ 2 Auftragserteilung
a) Grundlage für den Vertragsabschluss ist ein Angebot der AN. Alle Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden.
b) Das Angebot enthält Angaben über die Art der gewünschten Leistung (Korrektorat, Lektorat, Texterstellung, Satz u. a.), den Umfang, den Termin der Fertigstellung, die Preisberechnung sowie den Gesamtpreis.
c) Änderungen des Auftrags sind gesondert zu vereinbaren. Der ursprüngliche Kostenvoranschlag sowie die ehemals geplante Lieferfrist werden gegebenenfalls entsprechend geändert.
d) Der Auftrag gilt als erteilt, wenn eine schriftliche Bestätigung durch den Auftraggeber bei der AN eingegangen ist. Der Auftrag gilt als angenommen, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung von der AN beim Auftraggeber vorliegt.
e) Der Auftraggeber kann einen erteilten Auftrag vor Fertigstellung der Bearbeitung kündigen. Die AN ist in diesem Fall berechtigt, dem Auftraggeber die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
§ 3 Leistungsbeschreibung
a) Die AN bietet ihren Kunden die Übersetzung, das Lektorat und die Korrektur von Texten sowie das Verfassen von Texten an.
b) Die Bearbeitung erfolgt gemäß den im Auftrag getroffenen Vereinbarungen. Die zu bearbeitenden Texte und/oder die zur Bearbeitung notwendigen Materialien sind vom Auftraggeber so vorzulegen, dass die zeitliche Einhaltung des Vertrages gewährleistet ist.
c) Wenn nicht anders vereinbart, werden Korrekturen bei Word-Dokumenten direkt in der Datei durchgeführt. Korrekturen in Papiervorlagen werden von der AN entsprechend den gängigen Korrekturzeichen-Regelungen ausgeführt.
d) Grundlage der Korrekturen ist die aktuelle Ausgabe des Rechtschreib-DUDEN. Sofern der Auftraggeber die Verwendung einer bestimmten Terminologie wünscht, muss er die AN darüber informieren und gleichzeitig die dafür erforderlichen Unterlagen zur Verfügung stellen; das gilt ebenso für Sprachvarianten und besondere Schreibweisen, die vom jeweils aktuellen Rechtschreib-DUDEN abweichen und nicht korrigiert werden sollen.
e) Sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, beschränkt sich die vertragliche Leistung bei Korrektorat bzw. Korrektorat im Rahmen eines Lektorats auf die Überprüfung der sprachlichen Richtigkeit der Texte. Korrekturen und Lektorat sind so beschaffen, dass sie orthografische, grammatische, typografische und Interpunktionsfehler in so hohem Maß durch Verbesserung im Datensatz reduzieren bzw. durch Anmerkungen kennzeichnen, dass (bei fehlerfreier Umsetzung der Anmerkungen durch den Kunden) ein in puncto Orthografie, Grammatik, Typografie und Interpunktion für durchschnittliche professionelle Zwecke geeigneter Text entsteht. Eine 100%ige Fehlerfreiheit kann dabei nicht garantiert werden und der Auftraggeber ist angehalten, vor Druckfreigabe, die Texte selbst nochmal zu prüfen und termingerecht an Satz und Service zu übermitteln.
f) Übersetzungen und Texterstellung
Sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, werden Übersetzungen und Texte in einer lexikografisch vertretbaren und verständlichen Form angefertigt. Sie sind so beschaffen, dass sie sich als Arbeitsgrundlage für durchschnittliche professionelle Zwecke eignen. Eine spezielle Terminologie oder Stilistik gehört grundsätzlich nicht zur geschuldeten Leistung. Projekte mit Vorgaben für Terminologie und Stilistik erfordern besondere Arbeitsschritte, die daher gesondert zu vereinbaren (und zu vergüten) sind. Eine 100%ige Fehlerfreiheit kann bei Übersetzungen und Textarbeiten nicht garantiert werden.
g) Leistungszeitraum
Sofern keine Vereinbarung getroffen wird, beginnt die AN mit der Ausführung der Übersetzung und/oder Korrektur unverzüglich (ohne schuldhafte Verzögerung) nach dem Vertragsschluss.
h) Übermittlung
Die Übermittlung der von der AN erstellten bzw. korrigierten Dateien (Texte) an den Kunden erfolgt per E-Mail oder per Postversand, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
i) Teilleistungen
Die AN ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
j) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, die auch durch äußerste Sorgfalt von der AN nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat die AN nicht zu vertreten. Sie berechtigen die AN dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
k) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann die AN vom Vertrag zurücktreten. Die AN verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§ 4 Zahlung
a) Preise und Zahlungsart
Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer und zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten. Die AN stellt dem Kunden nach Erbringung der Leistung eine Rechnung aus.
b) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Rechnung bei der AN eingeht. Bei Zahlungsverzug können Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet werden. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die AN vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der AN kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
§ 5 Verantwortlichkeit des Kunden
a) Inhalt des Kundenauftrags
Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an die AN, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.
b) Freistellung
Der Kunde hält die AN von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der AN geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
c) Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. Die AN kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da die AN keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt.
§ 6 Vertraulichkeit
Die AN versichert, die Vertraulichkeit über den Inhalt der vom Kunden übersandten Texte zu wahren. Zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen ist die AN berechtigt, Sicherungskopien der übersandten Texte anzufertigen.
§ 7 Haftung
a) Die AN haftet nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Fehlverhalten und höchstens bis zur vereinbarten Auftragssumme. Eine Haftung der Auftragnehmerin für Folgeschäden, entgangenen Gewinn o. Ä. ist grundsätzlich ausgeschlossen.
b) Die AN verpflichtet sich, die Bearbeitung mit größter Sorgfalt durchzuführen. Für sachliche, fachliche oder inhaltliche Mängel, die die AN nicht zu vertreten hat, wird keinerlei Haftung übernommen.
c) Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von sieben Kalendertagen nach Lieferung schriftlich zu reklamieren und zu spezifizieren. Danach gilt die Leistung als akzeptiert. Weist der bearbeitete bzw. erstellte Inhalt trotz aller Sorgfalt Fehler auf, hat der Auftraggeber das Recht auf kostenlose Fehlerbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist. Weitergehende Ansprüche einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Wenn der Auftraggeber Vorschläge seitens der AN zur Art und Weise des sprachlichen Ausdrucks (Stilistik) ablehnt, so ist dies als Grund für Reklamationen ausgeschlossen.
d) Die AN haftet nicht für Schäden am Inhalt oder dessen Verlust, egal welcher Ursache (etwa durch elektronische Datenübertragung, Viren- oder andere Schädlingsprogramme, Schäden oder Inkompatibilitäten in Hardware oder Software, höhere Gewalt, den Postweg, Dritte). In solchen Ausnahmefällen ist die Auftragnehmerin berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
e) Ferner haftet die AN nicht für falsche oder rechtswidrige Inhalte von zu bearbeitenden Texten/Bildern (z. B. Verletzungen des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte Dritter, Aufrufe zu Straftaten oder verfassungsfeindliche Äußerungen). Werden der AN erst nach Abschluss des Vertrags solche Inhalte bekannt, so hat sie das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin erbrachten Leistungen zahlt der Auftraggeber in vollem Umfang.
f) Für Folgen, die sich aus der Weiterverwendung der bearbeiteten Texte ergeben, ist die Haftung ebenfalls ausgeschlossen.
§ 8 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz der jeweiligen AN in Köln vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.